Mir fehlen die Worte
Kleiner Nachtrag zu Fachleute bei der Arbeit:
Einmal unser Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:
„Das Handy zu bedienen ist schon viel”, sagte der Minister zu Spiegel Online. „Ich habe Gott sei Dank Leute, die für mich das Internet bedienen.”
… und einmal unser Bundesinnenminister:
Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.
…
Verbrecher und Terroristen sind klug genug, so etwas auszunutzen. Die tarnen ihre Informationen dann zum Beispiel als Tagebucheintrag. So leicht dürfen wir es denen nicht machen.
Dave-Kay
(30. Juni 2007 - 23:52 Uhr)
Häuptling gespaltene Zunge!
Bei der Onlinedurchsuchung haben Sie aber zunächst keine Gesetzesänderung vorgesehen. Noch im Herbst haben Sie im Bundestag betont, dass dies nicht erforderlich sei.
Da gab es ja auch noch keine rechtlichen Probleme. Die Bundesanwaltschaft hatte erklärt, dass die neue Maßnahme rechtlich als Hausdurchsuchung zu werten ist…blafasel..
Als Hausdurchsuchung? Na dann haben die ja doch noch offensichtlicher gegen geltendes Recht verstoßen, für eine Hausdurchsuchung benötigt man einen richterlichen Beschluss. Deraber lag zu keiner Onlinedurchsuchung vor.
Was will der uns da verkaufen?