Kommentare zu: Mir fehlen die Worte http://www.jawl.net/mir-fehlen-die-worte/30-06-2007/ Wed, 03 Dec 2008 19:34:44 +0000 http://wordpress.org/?v=2.0.2 Von: Matthias http://www.jawl.net/mir-fehlen-die-worte/30-06-2007/#comment-9320 Mon, 02 Jul 2007 11:20:00 +0000 http://www.jawl.net/mir-fehlen-die-worte/30-06-2007/#comment-9320 Der Bundeswirtschaftsminister hat neulich auch schon einmal seine starken Defizite im Umgang mit Internet und Handy eingeräumt... absolut traurig, was einem da regiert. Der Bundeswirtschaftsminister hat neulich auch schon einmal seine starken Defizite im Umgang mit Internet und Handy eingeräumt… absolut traurig, was einem da regiert.

]]> Von: Dave-Kay http://www.jawl.net/mir-fehlen-die-worte/30-06-2007/#comment-9274 Sat, 30 Jun 2007 21:52:13 +0000 http://www.jawl.net/mir-fehlen-die-worte/30-06-2007/#comment-9274 Häuptling gespaltene Zunge! <i>Bei der Onlinedurchsuchung haben Sie aber zunächst keine Gesetzesänderung vorgesehen. Noch im Herbst haben Sie im Bundestag betont, dass dies nicht erforderlich sei. Da gab es ja auch noch keine rechtlichen Probleme. Die Bundesanwaltschaft hatte erklärt, dass die neue Maßnahme rechtlich als Hausdurchsuchung zu werten ist...blafasel..</i> Als Hausdurchsuchung? Na dann haben die ja doch noch offensichtlicher gegen geltendes Recht verstoßen, für eine Hausdurchsuchung benötigt man einen richterlichen Beschluss. Deraber lag zu keiner Onlinedurchsuchung vor. Was will der uns da verkaufen? Häuptling gespaltene Zunge!
Bei der Onlinedurchsuchung haben Sie aber zunächst keine Gesetzesänderung vorgesehen. Noch im Herbst haben Sie im Bundestag betont, dass dies nicht erforderlich sei.

Da gab es ja auch noch keine rechtlichen Probleme. Die Bundesanwaltschaft hatte erklärt, dass die neue Maßnahme rechtlich als Hausdurchsuchung zu werten ist…blafasel..

Als Hausdurchsuchung? Na dann haben die ja doch noch offensichtlicher gegen geltendes Recht verstoßen, für eine Hausdurchsuchung benötigt man einen richterlichen Beschluss. Deraber lag zu keiner Onlinedurchsuchung vor.
Was will der uns da verkaufen?

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