Christian, wie funktioniert eigentlich Politik?

Aus der Kategorie »just politics«

Ach, das ist aber eine spannende Frage. Ich glaube, dazu erzähle ich Euch eine kleine Geschichte, genauer: Die Geschichte eines kleinen Jugendtreffs in einem Vorort von Menden. Diese Geschichte ging so:
In diesem Vorort gibt es einen großen Platz. Früher war hier der wöchentliche Markt, am einen Ende liegt eine große Bushaltestelle, am anderen das Bürgerbüro, von den Vorortbewohnern auch liebevoll „das Amt“ genannt. Rechts ein paar Parkplätze, links ein Brunnen und alles so unbeschreiblich 70-er-Jahre hässlich, dass sich außer denen, die auf den Bus warten niemand hier länger aufhält.
Niemand außer den Jugendlichen des Ortes, die keinen anderen Platz haben um sich zu treffen.

Und das geht natürlich auch nicht. Das subjektive Angstgefühl der Busnutzer steigt, über dem Amt sind auch noch ein paar Etagen mit Wohnungen und immerhin ist das hier der zentrale Platz des Ortes. Also beschweren sich die Anwohner.

Der Vorort und erst Recht die Ortsmitte mit dem Platz haben keine gute Lobby. Die Einwohner hier sind eher einfache Arbeiter, die Besserverdienenden haben eher am Ortsrand gebaut.
Es passiert: Nichts.

Dann stehen Wahlen für den Rat der Stadt an und der Kandidat für den Wahlkreis „Vorort Mitte“ wird von den Anwohnern relativ klar vor die Wahl gestellt: Mach die Jugendlichen da weg, sonst wählen wir Dich nicht.
Er verspricht das.
Die Wahl kommt, der Kandidat zieht in den Rat der Stadt ein, es passiert: Nichts.

Ein Jahr nach der Wahl geht der Sohn eines Freundes des frisch gebackenen Ratsmitglieds abends über den Platz und fühlt sich von den anwesenden Jugendlichen bedroht; der Vater des Jungen geht zu seinem Kumpel, denn der ist ja im Rat und spricht: Die müssen da weg.

Auf einmal geht alles sehr schnell: Das Thema wird in der Fraktion besprochen, dann im Fach-Ausschuss – und: Die Politik schickt einen Sozialarbeiter. Der nimmt Kontakt zu den Jugendlichen auf und lernt: Ihnen ist langweilig. Gut, für diese Erkenntnis hätte auch etwas gesunder Menschenverstand und eine ehrliche Erinnerung an die eigene Jugend gereicht, aber immerhin.
Der Sozialarbeiter sagt: Man muss eine Anlaufstelle für die Jugendlichen schaffen, damit die von der Straße kommen. Die Politik sagt: Lasst uns einen Jugendtreff bauen. Der Kämmerer sagt: Die Stadt hat kein Geld. Die Anwohner sagen: Die sollen da weg. Der Sozialarbeiter sagt: Die brauchen einen eigenen Ort. Die Politik sagt … so geht das ein, zwei, drei Jahre.

Dann wird eine nahe Schule frei, weil es nicht mehr genügend Schüler gibt, außerdem stehen Wahlen vor der Tür und man beschließt: Das ist ein billiger Platz für einen Treff.
Die Politik schaut sich den Ort an und findet: Das wundervolle 70-er-Jahre-Mosaik in der Eingangshalle darf aber nicht zerstört werden, falls es in zwei, drei Jahren keine Jugendlichen mehr gibt und wir vielleicht statt dessen einen Seniorentreff brauchen. Aber bitte, wenn man das erhält, dann soll in Gottes Namen hier ein Jugendtreff entstehen.
Die Stadt heuert also ein paar Honorarkräfte (dh: Studentinnen und Studenten) an, die erst ein bisschen schrauben, werkeln, mauern und streichen, viel streichen, wirklich sehr viel streichen und später Angebote für die Jugendlichen durchführen sollen. Dann wird der Jugendtreff eröffnet.
Der Treff ist von der ersten Minute an gut besucht.

Die Honorarkräfte haben bis jetzt alle in einer anderen Einrichtung der Stadt gearbeitet: Einer hübschen, am Waldrand gelegenen Jugendbildungsstätte, in der Eltern ihre Kinder für pädagogisch wertvolle kleine Wochenend-Angebote anmelden können. Da die meisten Honorarkräfte außerdem nie auf dem Platz waren, um sich die Jugendlichen mal anzusehen sind sie etwas überrascht, dass ihre Angebote „Papierschöpfen“, „Töpfern“ und „Mandalas-Malen“ bei den überwiegend türkischen Jugendlichen zwischen 16 und 21 irgendwie nicht so ankommen. Die wollen lieber möglichst laut die aktuellen Bravohits hören und dabei abhängen. Aber auch das spielt sich ein, die Honorarkräfte werden schnell nahezu komplett ausgetauscht, dann gehts.
Außerdem gibts überraschend Geld für einen Kicker und einen Billardtisch.

Es wird Sommer, die Jugendlichen wollen gerne Basketball spielen; die Treffleitung findet die Idee gut und bemüht sich um einen Korb auf dem ehemaligen Schulhof. Außerdem beantragen sie ein bisschen Geld, um dort im Sommer auch draußen ein paar Sitzgelegenheiten zu schaffen.
Man erfährt: Geld für Tische und Stühle ist leider im Budget nicht drin, aber der Korb kann aus einem anderen Haushaltstopf bezahlt werden, der geht. Nein, leider darf man aus diesem anderen Topf keine Tische und Stühle kaufen, denn die wären ja Mobiliar. Das Mobiliar-Budget ist aber wie bereits erklärt alle; im Sportgeräte-Budget, da ist halt noch Geld da. Ob man jetzt den Korb wolle?
Ja bitte.
Die Stadt kommt, besichtigt das Gelände, misst den Abstand zum nächsten Anwohner und genehmigt den Korb, es ist Hochsommer.
Jemand anders von der Stadt kommt, vermisst das Gelände und markiert eine Stelle für den Korb, es ist September.
Der Baubetriebshof kommt und macht ein Loch in den Boden und stellt ein paar rot-weiße Warnbaken darum auf, es ist Ende Oktober.
Der Baubetriebshof kommt wieder und stellt den Korb auf, es ist Januar.

Im April scheint das erste mal so viel Sonne, dass man draußen Basketball spielen möchte. Alle Treffbesucher hängen auf den Stufen rum und schauen den Spielenden zu. Die Türen sind auf, von drinnen hört man ein bisschen Musik, die Stimmung ist ausgelassen und allgemein sehr gut. Ein paar der jüngeren Jugendlichen fragen nach Tonpappe und Stiften und malen spontan ein Bild vom tollen Treff.
Dann beginnt der Spanischkurs der VHS, die im gleichen Gebäude untergebracht wurde. Die Spanisch-lernenden müssen zwischen den Jugendlichen durchgehen, um ins Treppenhaus zu kommen. Die Jugendlichen freuen sich, die Ihnen teilweise natürlich bekannten Erwachsenen zu treffen.

Am nächsten Morgen flattert eine Anweisung von der Stadt ins Haus, man dürfe den Korb nicht mehr benutzen, ein Anwohner habe sich beschwert, das regelmäßige Doink-Doink des Balles habe ihn um den Schlaf gebracht. Außerdem haben die VHS-Besucher Angst um ihre 35m weiter weg geparkten Autos, da könne ja mal ein Ball fliegen. Ach ja, die fühlten sich eh von den Jugendlichen auf der Treppe gestört, man darf den Außenbereich nicht mehr benutzen. Der Baubetriebshof war auch morgens um acht schon da und hat ein paar Stahlstangen quer durch den Korb geschraubt.

Der Treff versucht, Einspruch zu erheben und verweist auf die Notwendigkeit einer vom Treff selbst gestalteten pädagogischen Arbeit.
Die Stadt sagt: Das ist dann Angelegenheit der Politik. Auf Beschwerden aus der Bevölkerung reagieren dürfen, ja müssen sie selbst, aber so etwas können sie nicht entscheiden, da muss die Politik ran.
Die nächste Ratssitzung ist in acht Wochen.
Die Besucher des Treffs haben selbstorganisiert den Weg aus dem Vorort in die Stadt gefunden; sie haben Plakate bei sich, auf denen sie den Erhalt ihres Basketballkorbs fordern. Mit denen sitzen sie auf den sonst immer gähnend leeren Besucherplätzen im Ratssaal. Die Stadt-Abgeordneten gucken irritiert, aber der Bürgermeister erklärt ihnen, auch das wäre Demokratie.
Dann begrüßt er die Jugendlichen und erklärt, die Plakate müssten leider weg, aber sie seien herzlichst eingeladen, hier zu bleiben. „Ihr“ Tagesordnungspunkt sei die Nummer neun. Die Punkte eins bis drei gehen recht fix vorbei, aber bei Punkt vier geht es um die etwas komplizierte Situation die entstanden ist, als die Stadt ihre komplette Kanalisation in ein Privatunternehmen ausgelagert hat. Lustigerweise handelt dieses Unternehmen jetzt nach unternehmerischen Prinzipien und hört nicht mehr auf die Weisungen der Stadt – und deswegen gibts hinten am Wehr jetzt Ratten. Bis geklärt ist, mit wie viel Prozent die Stadt Anteilseigner an der Privatentwässerungsgesellschaft ist und was das für die Mehrheitsverhältnisse im Aufsichtsrat der Privatentwässerungsgesellschaft bedeutet und ob man vielleicht vor sieben Jahren einen Fehler gemacht habe und ob vielleicht der politische Gegner sowieso so strunzdumm ist, dass man sich eh wundert, wie er auf zwei Beinen geradeaus laufen kann vergehen anderthalb Stunden. Die Jugendlichen sind entweder eingeschlafen oder mussten los, weil der letzte Bus in den Vorort fuhr.
Von 21:09 Uhr bis 21:12 Uhr wird Tagesordnungspunkt neun besprochen. Es dauert nur deswegen so furchtbar lange, weil die Vertreterin einer der kleinen Oppositionsfraktionen meint, unbedingt eine flammende Rede für gute Jugendarbeit halten zu müssen. Alle nicken. Danach wird mit 48 zu 4 Stimmen gegen eine Wiederöffnung des Korbs gestimmt.
Der Baubetriebshof bekommt den Auftrag, den Korb abzubauen, für das Außengelände des Treffs wird das Nutzungsverbot bestätigt.

Es wird Sommer, die Jugendlichen, die gerne draußen sitzen, hängen wieder auf dem Platz rum und kommen erst später in den Treff.
Die Anwohner beschweren sich. Die Stadt reagiert fix und schraubt die letzen Bänke auf dem Platz ab.
Die Leute im Ort wissen: „Siehste, so ein Treff bringt gar nix. Hab ich gleich gesagt. Und das schöne Mosaik ist auch weg und dabei gehen die Jugendlichen da jetzt nicht mal hin.“

Ungefähr zu diesem Zeitpunkt habe ich den Treff verlassen und habe nicht mehr alles so ganz direkt mitbekommen. Ich weiß nur noch: Das Treffteam arbeitet tapfer weiter und versucht innerhalb der Mauern attraktive Angebote zu machen. Das Haus wird, je nach Wetter ganz gut oder so lala besucht.
Leider: Der Treff verfällt zusehends, denn niemand kümmert sich um das Haus. Und so muss man nach einigen Jahren in die nächste freiwerdende Schule umziehen. Die liegt zwar nicht mehr so zentral, aber die Politik versichert, dass das attraktive Angebot des Treff-Teams bestimmt die Jugendlichen auch an den Ortsrand locken wird. Da würde nämlich eine ganz hervorragende Arbeit geleistet. Zur Einweihung gibts eine Kiste mit Fuß- und Basketbällen.
Der Korb steht noch heute auf dem ehemaligen Schulhof.

Und jetzt, liebe Leserin weißt Du, wie Politik funktioniert.

Anmerkung: Diese Geschichte ist zu ca 85% wahr, zu weiteren 10% so in ähnlichen Situationen passiert, dass mir eine Vermengung der Geschichten zur besseren Lesbarkeit zulässig erschien. Ein Detail ist erfunden, aber nicht unwahrscheinlich. Vielleicht war aber auch zur Einweihung des „neuen“ Treffs einfach niemand da und es gab kein Geschenk. Die Zeitangaben mögen ein wenig im Nebel des Vergessens verschwommen sein.

Basketballkorb


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8 Reaktionen

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Am 01.07.2016 um 11:26 Uhr schriebEbola:

Herrlich.
Wobei ich sagen würde, so funktioniert Demokratie.


Am 01.07.2016 um 11:29 Uhr schriebChristian:

Das liegt ja eng beieinander :)


Am 01.07.2016 um 14:10 Uhr wusste Kiki:

Mir bleibt das Lachen im Halse stecken. Nein, genauer betrachtet möchte ich jetzt weinen, ins Bett, Tür zu und keine Menschen mehr sehen.


Am 05.07.2016 um 10:13 Uhr meinte Anne:

Was Kiki sagt.


Am 06.07.2016 um 13:12 Uhr wusste Kirsten:

Bänke abschrauben, damit sich Leute, die man nicht mag, da nicht hinsetzen, das haben sie wohl überall drauf, die Politiker. Hier so: „Da sitzen die Alkoholiker“ (ach nein, „Randständige“ nennt man die jetzt wohl). Also: Bänke weg. Problem gelöst, iss klar.


Am 07.07.2016 um 14:34 Uhr sagte Vanessa:

Was ich mich frage, ist: Was ist der Knackpunkt an der ganzen Sache? Müssen die politischen Entscheidungsprozesse anders ablaufen? Im Grunde geht hier ja jedesmal um die Entscheidung von Einzelnen: Anwohner und VHS-Besucher beschließen, sich wegen etwas zu beschweren, das viele andere für nicht beschwerdewürdig, sondern eher erfreulich halten. Ein Mensch in der Stadt weist an, den Basketballkorb stillzulegen. Der Stadtrat nickt mit einer Summe von Einzelentscheidungen die Schließung des Korbes offiziell ab. Ein Mensch in der Stadt weist wiederum an, die Bänke zu demontieren. Warum diese feindliche Stimmung, dieses Gegeneinander? Es geht hier doch vielmehr um gesellschaftliche Strukturen und Stimmungen als um das politische System. Denn die Demokratie funktioniert in diesem Fall, wie Ebola schon feststellt; es ist grundsätzlich gut, dass Bürger sich beschweren können, die Stadt tätig wird und ein Stadtrat sich Bürgerthemen widmet und darüber abstimmt.

Mal vorausgesetzt, wir finden die Entscheidungen und den Vorgang haarsträubend (das tue ich, aber man kann ja auch anderer Meinung sein; die Menschen im Ort waren es ja offensichtlich): Geht es hier um einen Generationenkonflikt? Alte Männer gegen Jugendtreff? Oder um Filz? Einflussstarke Beschwerdeführer gegen einen Jugendtreff ohne Lobby? Oder um konservative Traditionalisten im ländlichen Umfeld – in einer Großstadt hätte man das Thema ganz anders angefasst? Oder um die Gemengelage aus allem? Ich habe das dumpfe Gefühl, um den politischen Prozess geht es als allerletztes.


Am 07.07.2016 um 16:11 Uhr sagte Christian:

Ich fang mal bei Deinem letzten Satz an – ich denke: das alles zusammen ist ein, ist der sogenannte politische Prozess. Oder: Sollte er sein, denn Politik ist ja nix was im Rathaus passiert, sondern sollte das sein, was das Miteinander aller reflektiert. (Ja, da liegt ziemlich viel Hase in ziemlich viel Pfeffer begraben)
Aber wenn man so darauf schaut, dann werden imho auch die anderen Fragen greifbarer: Warum gegeneinander? Vielleicht weil jeder in dem ganzen Prozess nur seinen kleinen Handlungs-, Interessens- oder auch Entscheidungshorizont sieht? – Und da meine ich vom Beschwerdebürger über die Verwaltungsleute und Politiker bis zum Jugendlichen jeden beteiligten.

Die Liebste, die ja lange Jahre Teil „der Politik“ im Örtchen war, seufzte und sagte: Normal. Und wenn man mal einen Einblick in Verwaltungs- oder lokalpolitische Abläufe bekommen hat, kann man da nur zustimmen. Und niemand hat etwas böse gemeint oder vermutlich auch nur wissentlich GEGEN jemand anderes gehandelt oder entscheiden. Alle haben nur Prozesse durchlaufen, die immer nur auf den direkten Impuls reagierten:
Einwohner sieht Jugendlichen: fühlt sich genervt.
Politiker: Hört erstmal lieber auf wichtige Themen als auf lobbyschwachen Ortsteil
[…]
[…]
Baubetriebshof: Handelt von oben nach unten den Eingangskorb ab.
[…]
Verwaltung: Bekommt Beschwerde, beseitigt Missstand.
Naja, und so weiter.
Aber die ganze Geschichte wäre optimierbar gewesen, wenn an jeder Stelle jeder Beteiligte etwas über den Tellerrand geschaut hätte.

Es ist ja zB wissenschaftlich untersucht, dass man Menschen, die man kennen gelernt hat, nicht mehr ängstlich begegnet. Hätte also der Sozialarbeiter zB ein Ortsteilfest mit allen Gruppen organisiert, statt nur einen Auswechraum zu suchen …
Hätten sich VHS- und Treff-Besuchger kennen gelernt.
Hätte ein Mensch beim Ausfüllen der Aufträge für den Baubetriebshof das Aufstellen als Gesamtkomplex begriffen und nicht als drei Schritte …
Naja und so weiter.

Aber ich glaube, um im großen Bogen zurück zu kommen – das alles sollte Politik sein: Das wahre Leben im Blick haben und nicht nur einzelne Prozesse. Und zwar sowohl im als auch außerhalb des Rathauses.
Ich glaube, deswegen nannte ich es „wie funktioniert Politik“


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