Stern-Kommentar: Stoppschild für Schäuble

Aus der Kategorie »just politics«

Der Bundesrat hat die sicherheitspolitischen Scharfmacher in Bund und Ländern ausgebremst. Die heimliche Schnüffelei des Staates in Computern findet nicht statt. Gut so. Der Rechtsstaat ist längst eingeengt genug.

Stern-Kommentar: Stoppschild für Schäuble

Bundesrat: Überwachungsgesetze abgelehnt

Der Bundesrat hat 13 Gesetze beraten – und zum Teil abgenickt. Zum Beispiel müssen Reisepässe künftig Fingerabdrücke enthalten. Nicht durchgegangen ist Schäubles Vorstoß, Telefongespräche und Computer künftig schärfer zu überwachen.

Bundesrat: Überwachungsgesetze abgelehnt


Ähnliche Artikel lesen?

Außerdem schrieb ich zum gleichen oder ähnlichen Themen auch noch …

Ich finde den Artikel super!

Das freut mich natürlich sehr.

Du kannst den Artikel weiter verbreiten
Du meinst, der Artikel könnte auch anderen gefallen? Dann findest Du etwas weiter oben auf dieser Seite, direkt rechts unten am Artikel ein paar Buttons. Damit kannst Du den Artikel per eMail, Twitter, facebook oder google+ weiter verteilen. Ich würde mich darüber freuen.

Mir ein Geschenk machen? Uiuiuiui.
Gefallen Dir meine Artikel immer wieder, schöder Mammon ist Dir aber zu doof? Dann mach mir doch eine Überraschung: Hier findet Du meine amazon-Wishlist mit ausgesuchten und garantiert Freude spendenden Präsenten zwischen fünf und zweitausenfünfhundert Euro – da ist bestimmt was passendes dabei.

Geld? Wow.
Ist Dir mein Artikel darüber hinaus sogar noch etwas wert, dann findest Du bei den Icons zum Verbreiten des Artikels einen flattr-Button. Jeder Euro, der darüber reinkommt geht direkt weiter an netzpolitik.org.

Wer? Was? Warum?

Christian Fischer ist Webworker und schreibt bereits seit 2001 dieses Blog. Es geht um dies und das, Musik, Filme, Konzerte, das Leben allgemein und alles, was mir sonst noch so schreibenswert vorkommt. Hier findest Du eine Übersicht über alle Themen.

Dein Kommentar:

Du möchtest auch so ein hübsches Bild am Kommentar haben? Die Bilder gibts bei gravatar.com
Die Bedingungen für das Buchen eines kommerziellen Kommentars findest Du hier.